Die 11 wichtigsten Fragen und Antworten zur Wahl am 13. September

Am 13. September 2020 sind Kommunalwahlen in NRW – also auch in Köln. Obwohl die Bundestagswahlen oft ein größeres Medienecho erzeugen, sind es am Ende doch die Kommunalwahlen und die Politik vor Ort, die unser tägliches Leben wirklich beeinflussen. Bei der vergangenen Kommunalwahl lag die Wahlbeteiligung bei weniger als 50 Prozent. Nicht mal die Hälfte der wahlberechtigten Kölner*innen hat ein Kreuzchen gemacht. Wir finden: Das geht besser! Darum gibt es von uns ein kleines Q&A zur Wahl in Köln:

1. Wer bzw. was wird gewählt und was machen die überhaupt?

Bei der Kommunalwahl habt ihr insgesamt drei Stimmen – es gibt demnach auch drei Stimmzettel. Auf dem grünen Zettel wählt ihr den Stadtrat, auf dem lila Zettel entscheidet ihr über die Zusammensetzung der Bezirksvertretung und auf dem weißen Zettel stimmt ihr ab, wer Kölns Oberbürgermeister*in werden soll. Alle Ämter und Gremien werden auf fünf Jahre gewählt – dann steht die nächste Wahl an.

Aber was machen die überhaupt bzw. welche Entscheidungen können sie treffen? Wir fassen es mal kurz und knapp zusammen:

In Köln gibt es neun Bezirke und somit auch neun Bezirksvertretungen – die können über Dinge, die nur den Bezirk betreffen, eigenständig entscheiden. Zu den Aufgaben der Bezirksvertretung zählt es aber auch, die Interessen des Bezirks und der dazugehörigen Stadtteile dem Stadtrat gegenüber zu vertreten.

Der Stadtrat hat 90 Mitglieder und trifft die Entscheidungen, die ganz Köln betreffen – er ist somit das wichtigste Gremium. Dennoch heißt das nicht, dass der Stadtrat frei schalten und walten kann. Schließlich gibt es da noch die Verwaltung samt Stadtvorstand, zu dem sieben Dezernent*innen für verschiedene Bereiche wie Kultur oder Wirtschaft zählen. Wer sich mal etwas genauer in dieses Politikgeflecht hineinfuchsen will, dem empfehlen wir einen Blick auf diese Grafik.

Der bzw. die Oberbürgermeister*in ist nicht nur der Repräsentant der Stadt und Vorsitzende*r des Stadtrates, sondern auch Chef*in von 17.000 Mitarbeiter*innen in der Stadtverwaltung.

2. Wer sind die OB-Kandidat*innen?

Bei eurer Entscheidung, wer das neue Stadtoberhaupt werden soll, könnt ihr zwischen 13 Kandidat*innen wählen. Zur Wahl stehen die amtierende Oberbürgermeisterin Henriette Reker (Parteilos), Andreas Kossiski (SPD), Thor-Geir Zimmermann (GUT), Jörg Detjen (Die Linke), Robert Nussholz (Parteilos), Roberto Campione (Parteilos), Nicolin Gabrysch (Klima Freunde), Olivier Fuchs (Volt), Dagmar Langel (Wir sind Köln 2020), Rüdiger-René Karl Maria Keune (ÖDP), Martin Josef Przybylski (Parteilos), Sabine Neumeyer (Parteilos) und Christer Cremer (AfD).

Einen Großteil der Kandidat*innen stellen wir euch in unserer Serie "Köln wählt" vor. Im Fall von Sabine Neumeyer und Christer Cremer haben wir uns gegen ein Interview entschieden, da wir rechtem Gedankengut und Verschwörungsideologien bei uns keinen Raum geben wollen.

Wenn ihr noch mehr über die OB-Kandidat*innen erfahren wollt, können wir euch unter anderem den Memo-Mat von PluraPolit empfehlen. Dort beantworten die OB-Kandidat*innen vier Diskussionsfragen in kurzen Sprachnotizen.

3. Wer darf wählen?

Wahlberechtigt sind alle Deutschen und EU-Bürger*innen, die am Tag der Wahl mindestens 16 Jahre alt sind und mindestens 16 Tage ihren Wohnsitz in Köln haben. In diesem Jahr dürfen nach aktuellem Stand 822.858 Kölner*innen ihre Stimme abgeben.

4. Wann und wo wird gewählt?

Der Wahltag ist der 13. September 2020. Die Wahllokale sind an diesem Tag von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Wo genau sich euer Wahllokal befindet, steht auf eurer Wahlbenachrichtigung. Meist sind die Wahllokale in städtischen Gebäuden wie zum Beispiel Schulen zu finden. In ganz Köln wird es am Wahlttag 250 verschiedene Wahllokale geben.

Ausgezählt wird ab 18 Uhr – und dann wird es spannend. Das Beste: Auf der Website der Stadt Köln könnt ihr die einlaufenden Ergebnisse der Zählung live mitverfolgen. Das Ganze ist dann zwar noch kein amtliches Endergebnis, aber ein guter Indikator für den Ausgang der Wahl.

5. Was, wenn ich am 13. September keine Zeit oder Lust habe, wählen zu gehen?

Wenn ihr am 13. September nicht wählen gehen könnt oder wollt, dann gibt es noch zwei andere Möglichkeiten, trotzdem eure Stimme abzugeben. Dank Direktwahl und Briefwahl könnt ihr nämlich auch schon vorher wählen.

6. Wie funktioniert die Direktwahl?

Direktwahl bedeutet, dass ihr euch eure Wahlbenachrichtigung und euren Perso schnappt und schon vorher wählen geht. In Köln gibt es insgesamt 11 Bezirksrathäuser, in denen das möglich ist – und zwar ganz ohne Voranmeldung. Montag bis Freitag, jeweils von 9 bis 17 Uhr, könnt ihr vorbeischauen und eure Kreuzchen setzen. Achtung: Direktwahl ist nur bis zum 11. September möglich.

7. Wie funktioniert die Briefwahl?

Briefwahl könnt ihr auf verschiedenen Wegen beantragen – der bequemste ist online. Allerdings geht das nur bis zum 9. September, 12 Uhr. Danach gibt es noch ein paar andere Möglichkeiten, die ihr theoretisch bis zum 11. September nutzen könnt. Allerdings könnte die Zeit knapp werden – schließlich müssen die Unterlagen nicht nur zu euch geschickt werden, sondern auch wieder zurück an die Stadt. Dort müssen sie am Wahltag bis spätestens 16 Uhr eingegangen sein. Damit ihr nicht Gefahr lauft, dass eure Stimmzettel nicht mehr rechtzeitig ankommen, empfehlen wir den Vorab-Wähler*innen unter euch nach dem 9. September eher die Direktwahl.

8. Ist es üblich, vorab wählen zu gehen?

Tatsächlich nehmen diese Möglichkeit in diesem Jahr so viele Kölner*innen in Anspruch wie noch nie. Offenbar scheut der ein oder andere angesichts der Corona-Pandemie den Gang ins Wahllokal. Schon am 1. September vermeldete die Stadt, dass Köln auf eine neue Rekordbriefwahlquote zusteuert. Zu diesem Zeitpunkt gab es bereits über 200.000 Anträge auf Briefwahl – das entspricht etwa einem Viertel der Wahlberechtigten.

9. Warum haben meine Freunde mit ausländischen Wurzeln zwei Wahlbenachrichtigungen bekommen?

Kölner*innen, die eine ausländische Staatsangehörigkeit oder Migrationshintergrund haben, dürfen auch den Integrationsrat wählen – die Wahlbenachrichtigungen dafür wurden separat verschickt. Es gelten dieselben Voraussetzungen wie sonst auch: Man muss mindestens 16 Jahre alt sein und seit mindestens 16 Tagen einen Wohnsitz in Köln haben. Nach aktuellem Stand dürfen 316.557 Kölner*innen ihre Stimme für den Integrationsrat abgeben.

10. Was macht der Integrationsrat?

Köln ist bunt – das soll sich auch in der Politik wiederspiegeln. Darum setzt sich der Integrationsrat für Chancengleichheit und die Interessen von Migrant*innen ein. Er macht sich beispielsweise für eine vernünftige Unterbringung von Geflüchteten sowie für Projekte gegen Diskriminierung und Rassismus stark. Der Stadtrat ist verpflichtet, den Integrationsrat in die politischen Prozesse zu involvieren, damit er bezüglich der Interessen von Migrant*innen Einfluss nehmen kann.

11. Warum sollte ich überhaupt wählen gehen?

Weil du mit deiner Stimme etwas bewegen kannst. Kaum ein anderes Politikfeld nimmt so direkten Einfluss auf unser Leben wie die Kommunalpolitik vor Ort und auf keiner anderen Ebene sind wir von politischen Entscheidungen so unmittelbar betroffen: Wo entstehen neue Radwege und Wohnungen in Köln, was passiert mit dem Autonomen Zentrum und auf dem Neumarkt und wann werden Schulen saniert? All das sind Dinge, die auf kommunaler Ebene entschieden werden. Wer nicht wählt, der verspielt also seine Chance mitzubestimmen, in welche Richtung Köln steuert – und darf sich am Ende auch nicht beschweren.